Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen: Eignungsfeststellung beantragen

Für Bauprodukte oder Systeme, die keine allgemeinbauaufsichtliche Zulassung besitzen, nicht in der Bauregelliste enthalten sind bzw. bei Produkten aus der EU, für die kein Gleichwertigkeitsnachweis vorliegt, ist eine Eignungsfeststellung erforderlich.

• Eignungsfeststellung gemäß § 63 Wasserhaushaltsgesetz
• § 42 Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen 1, 2 (AwSV)
• § 107 Wassergesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (LWaG)
• Tarifstelle 216 der Wasserwirtschaftskostenverordnung Mecklenburg-Vorpommern (WaKostVO M-V)

Ein technisches Gutachten, aus dem hervorgeht, dass die Anlage, deren Komponenten bzw. die verwendeten Materialien den Anforderungen nach Wasserrecht entsprechen und damit geeignet sind. Sämtliche Unterlagen zur Anlage, die die Anzeigepflicht fordert.

Die Anlage muss entsprechend den verwendeten Materialien dicht und gegenüber physikalischen und chemischen Einflüssen beständig sein. Die Anlage erfordert in der Regel eine zweite Barriere mit einem Leckerkennungssystem. Die hierfür verwendeten Systeme, Komponenten und Materialien müssen geeignet sein.

• Verwaltungsgebühr: Mindestens 60,00 EUR, höchstens 1500,00 EUR. (Vorkasse: nein)

Zuständige Stelle ist die Untere Wasserbehörde.

Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt M-V