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12.06.2012
Die 7. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen findet am Montag, 18. Juni 2012, um 17:00 Uhr im Kulturhaus "Treffpunkt Europas", Heinrich-Heine-Straße 1b in Grimmen, statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil 
1    Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit  
2    Einwohnerfragestunde  
3    Bestätigung der Tagesordnung  
4    Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung des Kreistages vom 7. Mai 2012  
5    Bericht des Landrates  
6    Anfragen der Kreistagsmitglieder  
7    Vorstellung des Corporate Design des Landkreises Vorpommern-Rügen  
8    Nach- und Umbesetzung von Gremien und Ausschüssen  
8.1    Umbesetzung im Kreisentwicklungs-, Wirtschafts- und Tourismusausschuss - Antrag der SPD-Kreistagsfraktion  
8.2    Umbesetzung im Bildungs- und Kulturausschuss - Antrag SPD-Kreistagsfraktion  
9    Neuwahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder des Kreisausschusses aufgrund einer freigewordenen Wahlstelle - Widerspruch des Landrates gegen den Beschluss KT 092-06/2012 vom 14. Mai 2012  
10    Bestellung einer Stellvertreterin für die Gleichstellungsbeauftragte des Landkreises Vorpommern-Rügen 
11    Benennung Mitglieder der Ehrenkommission zur Überprüfung auf Tätigkeit für das oder unmittelbare Weisungsbefugnis gegenüber dem MfS/AfNS 
12    Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2012 
13    Erhalt einer bürgernahen Gerichtsstruktur im Landkreis Vorpommern-Rügen  
13.1    Erhalt einer bürgernahen Gerichtsstruktur 
13.2    Antrag der Kreistagsfraktionen FDP-BfS und DIE LINKE - "Erhalt einer bürgernahen und bewährten Gerichtsstruktur im Landkreis Vorpommern-Rügen" 
14    Satzung der Musikschule des Landkreises Vorpommern-Rügen 
15    Entgeltordnung der Musikschule des Landkreises Vorpommern-Rügen 
16    Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Infrastrukturverwaltungsbetrieb Rügensche Kleinbahn" zum 31.12.2010 
17    Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Erfüllung der Aufgaben der §§ 17 und 19 des Aufgabenzuordnungsgesetzes 
18    Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "Antrag an die Landesregierung M-V zur deutlichen Entlastung der kommunalen Haushalte" 
19    Antrag des Kreistagmitgliedes Dirk Arendt: "Keine weitere Aufnahme von Asylbewerbern im Landkreis Vorpommern-Rügen!" 
20    Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil 
21    Grundstücksverkauf in Barth