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Die 7. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen findet am Montag, 18. Juni 2012, um 17:00 Uhr im Kulturhaus "Treffpunkt Europas", Heinrich-Heine-Straße 1b in Grimmen, statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
2 Einwohnerfragestunde
3 Bestätigung der Tagesordnung
4 Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung des Kreistages vom 7. Mai 2012
5 Bericht des Landrates
6 Anfragen der Kreistagsmitglieder
7 Vorstellung des Corporate Design des Landkreises Vorpommern-Rügen
8 Nach- und Umbesetzung von Gremien und Ausschüssen
8.1 Umbesetzung im Kreisentwicklungs-, Wirtschafts- und Tourismusausschuss - Antrag der SPD-Kreistagsfraktion
8.2 Umbesetzung im Bildungs- und Kulturausschuss - Antrag SPD-Kreistagsfraktion
9 Neuwahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder des Kreisausschusses aufgrund einer freigewordenen Wahlstelle - Widerspruch des Landrates gegen den Beschluss KT 092-06/2012 vom 14. Mai 2012
10 Bestellung einer Stellvertreterin für die Gleichstellungsbeauftragte des Landkreises Vorpommern-Rügen
11 Benennung Mitglieder der Ehrenkommission zur Überprüfung auf Tätigkeit für das oder unmittelbare Weisungsbefugnis gegenüber dem MfS/AfNS
12 Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2012
13 Erhalt einer bürgernahen Gerichtsstruktur im Landkreis Vorpommern-Rügen
13.1 Erhalt einer bürgernahen Gerichtsstruktur
13.2 Antrag der Kreistagsfraktionen FDP-BfS und DIE LINKE - "Erhalt einer bürgernahen und bewährten Gerichtsstruktur im Landkreis Vorpommern-Rügen"
14 Satzung der Musikschule des Landkreises Vorpommern-Rügen
15 Entgeltordnung der Musikschule des Landkreises Vorpommern-Rügen
16 Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Infrastrukturverwaltungsbetrieb Rügensche Kleinbahn" zum 31.12.2010
17 Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Erfüllung der Aufgaben der §§ 17 und 19 des Aufgabenzuordnungsgesetzes
18 Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "Antrag an die Landesregierung M-V zur deutlichen Entlastung der kommunalen Haushalte"
19 Antrag des Kreistagmitgliedes Dirk Arendt: "Keine weitere Aufnahme von Asylbewerbern im Landkreis Vorpommern-Rügen!"
20 Mitteilungen
Nichtöffentlicher Teil
21 Grundstücksverkauf in Barth
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
2 Einwohnerfragestunde
3 Bestätigung der Tagesordnung
4 Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung des Kreistages vom 7. Mai 2012
5 Bericht des Landrates
6 Anfragen der Kreistagsmitglieder
7 Vorstellung des Corporate Design des Landkreises Vorpommern-Rügen
8 Nach- und Umbesetzung von Gremien und Ausschüssen
8.1 Umbesetzung im Kreisentwicklungs-, Wirtschafts- und Tourismusausschuss - Antrag der SPD-Kreistagsfraktion
8.2 Umbesetzung im Bildungs- und Kulturausschuss - Antrag SPD-Kreistagsfraktion
9 Neuwahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder des Kreisausschusses aufgrund einer freigewordenen Wahlstelle - Widerspruch des Landrates gegen den Beschluss KT 092-06/2012 vom 14. Mai 2012
10 Bestellung einer Stellvertreterin für die Gleichstellungsbeauftragte des Landkreises Vorpommern-Rügen
11 Benennung Mitglieder der Ehrenkommission zur Überprüfung auf Tätigkeit für das oder unmittelbare Weisungsbefugnis gegenüber dem MfS/AfNS
12 Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2012
13 Erhalt einer bürgernahen Gerichtsstruktur im Landkreis Vorpommern-Rügen
13.1 Erhalt einer bürgernahen Gerichtsstruktur
13.2 Antrag der Kreistagsfraktionen FDP-BfS und DIE LINKE - "Erhalt einer bürgernahen und bewährten Gerichtsstruktur im Landkreis Vorpommern-Rügen"
14 Satzung der Musikschule des Landkreises Vorpommern-Rügen
15 Entgeltordnung der Musikschule des Landkreises Vorpommern-Rügen
16 Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Infrastrukturverwaltungsbetrieb Rügensche Kleinbahn" zum 31.12.2010
17 Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Erfüllung der Aufgaben der §§ 17 und 19 des Aufgabenzuordnungsgesetzes
18 Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "Antrag an die Landesregierung M-V zur deutlichen Entlastung der kommunalen Haushalte"
19 Antrag des Kreistagmitgliedes Dirk Arendt: "Keine weitere Aufnahme von Asylbewerbern im Landkreis Vorpommern-Rügen!"
20 Mitteilungen
Nichtöffentlicher Teil
21 Grundstücksverkauf in Barth
12.06.2012