Am Montag, 26. März 2012, findet um 17:00 Uhr in der Fachhochschule Stralsund, Haus 3, "Audi Max", Zur Schwedenschanze 15 in Stralsund die 5. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
2 Einwohnerfragestunde
3 Bestätigung der Tagesordnung
4 Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung des Kreistages vom 27. Februar 2012
5 Bericht des Landrates
6 Anfragen der Kreistagsmitglieder
7 Nach- und Umbesetzungen von Gremien und Ausschüssen
7.1 Wahl eines Mitgliedes im Kreisausschuss - Widerspruch des Landrates zum Beschluss KT 075-04/2012
7.2 Nachbesetzung eines Mitgliedes im Ausschuss für Prävention, Brand- und Katastrophenschutz
8 Beschluss zur Annahme eines Wappens und einer Flagge für den Landkreis Vorpommern-Rügen
9 Abbestellung einer Rechnungsprüferin
10 Erste Beratung zum Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes des Landkreises Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2012
11 Satzung des Seniorenbeirates des Landkreises Vorpommern-Rügen
12 Bestellung der Mitglieder des Seniorenbeirates des Landkreises Vorpommern-Rügen
13 Entscheidung über den Antrag auf Rückübertragung des Rettungsdienstes und der Leitstelle an die Hansestadt Stralsund
14 Beschluss über den Jahresabschluss des Eigenbetriebes AfR-Abfallwirtschaft für Rügen zum 31. Dezember 2010
15 Richtlinie des Landkreises Vorpommern-Rügen über die Gewährung von Zuwendungen für gemeinnützige Tierschutzarbeit von Vereinen (Tierschutzförderrichtlinie)
16 Richtlinie des Landkreises Vorpommern-Rügen zur Vergabe von Zuschüssen zur Förderung von Verbänden, Vereinen und Selbsthilfegruppen mit sozialer Aufgabenstellung
17 Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zur Bildung eines Verkehrsverbundes
18 Antrag der CDU-Kreistagsfraktion: "Prekäre Löhne verhindern"
19 Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis´90/Die Grünen: "Förderung von Klimaschutzmaßnahmen in öffentlichen Schulgebäuden -50/50"
20 Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis´90/Die Grünen: "Maßnahmenkatalog zur konkreten Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Landkreis Vorpommern-Rügen"
21 Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis´90/Die Grünen: "Zur Erhöhung der Biodiversität auf öffentlichen Flächen"
22 Änderung der Hauptsatzung und der GeschäftsordnungHier: Zuwendungen an Kreistagsfraktionen
23 Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis´90/Die Grünen: "Zur Gerichtsstruktur im Landkreis Vorpommern-Rügen"
24 Antrag der CDU-Kreistagsfraktion: "Überprüfung auf Tätigkeit oder Weisungsbefugnis beim MfS und AfNS"
25 Mitteilungen
Nichtöffentlicher Teil
26 Vertragsangelegenheiten