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Am Montag, 26. März 2012, findet um 17:00 Uhr in der Fachhochschule Stralsund, Haus 3, "Audi Max", Zur Schwedenschanze 15 in Stralsund die 5. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

2 Einwohnerfragestunde

3 Bestätigung der Tagesordnung

4 Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung des Kreistages vom 27. Februar 2012

5 Bericht des Landrates

6 Anfragen der Kreistagsmitglieder

7 Nach- und Umbesetzungen von Gremien und Ausschüssen
7.1 Wahl eines Mitgliedes im Kreisausschuss - Widerspruch des Landrates zum Beschluss KT 075-04/2012
7.2 Nachbesetzung eines Mitgliedes im Ausschuss für Prävention, Brand- und Katastrophenschutz

8 Beschluss zur Annahme eines Wappens und einer Flagge für den Landkreis Vorpommern-Rügen

9 Abbestellung einer Rechnungsprüferin

10 Erste Beratung zum Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes des Landkreises Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2012

11 Satzung des Seniorenbeirates des Landkreises Vorpommern-Rügen

12 Bestellung der Mitglieder des Seniorenbeirates des Landkreises Vorpommern-Rügen

13 Entscheidung über den Antrag auf Rückübertragung des Rettungsdienstes und der Leitstelle an die Hansestadt Stralsund

14 Beschluss über den Jahresabschluss des Eigenbetriebes AfR-Abfallwirtschaft für Rügen zum 31. Dezember 2010

15 Richtlinie des Landkreises Vorpommern-Rügen über die Gewährung von Zuwendungen für gemeinnützige Tierschutzarbeit von Vereinen (Tierschutzförderrichtlinie)

16 Richtlinie des Landkreises Vorpommern-Rügen zur Vergabe von Zuschüssen zur Förderung von Verbänden, Vereinen und Selbsthilfegruppen mit sozialer Aufgabenstellung

17 Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zur Bildung eines Verkehrsverbundes

18 Antrag der CDU-Kreistagsfraktion: "Prekäre Löhne verhindern"

19 Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis´90/Die Grünen: "Förderung von Klimaschutzmaßnahmen in öffentlichen Schulgebäuden -50/50"

20 Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis´90/Die Grünen: "Maßnahmenkatalog zur konkreten Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Landkreis Vorpommern-Rügen"

21 Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis´90/Die Grünen: "Zur Erhöhung der Biodiversität auf öffentlichen Flächen"

22 Änderung der Hauptsatzung und der GeschäftsordnungHier: Zuwendungen an Kreistagsfraktionen

23 Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis´90/Die Grünen: "Zur Gerichtsstruktur im Landkreis Vorpommern-Rügen"

24 Antrag der CDU-Kreistagsfraktion: "Überprüfung auf Tätigkeit oder Weisungsbefugnis beim MfS und AfNS"

25 Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil

26 Vertragsangelegenheiten

21.03.2012