3. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen

• am Montag, den 19. Dezember 2011
• um 14:00 Uhr
• im IFA Rügen Hotel & Ferienpark, Saal "Hiddensee", Strandpromenade 74 in 18609 Ostseebad Binz.

Tagesordnung:

-Öffentlicher Teil-

1. Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

2. Einwohnerfragestunde

3. Bestätigung der Tagesordnung

4. Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung des Kreistages vom 7. November 2011

5. Bericht des Landrates

6. Anfragen der Kreistagsmitglieder

7. Wahl einer/eines Beigeordneten

8. Übertragung der Aufgabenbereiche auf die Beigeordneten

9. Nach- und Umbesetzungen in den Ausschüssen des Kreistages und weiteren
Gremien

10. Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder des Ausschusses für
Prävention, Brand- und Katastrophenschutz, Widerspruch gegen den Beschluss des
Kreistages 036-02/2011 vom 7. November 2011

11. Wahl der Mitglieder im Aufsichtsrat der Kraftverkehrsgesellschaft mbH Ribnitz-
Damgarten

12. Wahl der Mitglieder im Aufsichtsrat der Rügener Personennahverkehrs GmbH und
deren Stellvertreter

13. Wahl eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Theater Vorpommern GmbH

14. Besetzung der Fachausschüsse des Landkreistages Mecklenburg-Vorpommern

15. Entscheidung über die künftige Aufgabenwahrnehmung im LandkreisVorpommern-Rügen nach SGB II

16. Zusammenführung der Eigenbetriebe "Zentrum für Abfallwirtschaft
Nordvorpommern" und "Abfallwirtschaft Rügen"

17. Betriebssatzung des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft des Landkreises Vorpommern-
Rügen

18. Bestellung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft des Landkreises
Vorpommern-Rügen

19. Jugendamtssatzung des Landkreises Vorpommern-Rügen

20. Übertragung der Schulträgerschaft für das Hansa-Gymnasium, die Integrierte
Gesamtschule Grünthal, das Schulzentrum am Sund, das Sonderpädagogische
Förderzentrum "Lambert Steinwich", die Förderschule "Astrid Lindgren" und die
Förderschule "Ernst von Hasselberg" auf die große kreisangehörige Stadt Stralsund

21. Betreiben eines Schulwohnheimes am Standort der Beruflichen Schule in Stralsund
ab dem 01.01.2012

22. Satzung der Sparkasse Rügen

23. Anträge zur Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages

24. Antrag der CDU- und der SPD-Kreistagsfraktion zur Unterstützung des Antrages
der Stadt Putbus als Ausrichter der Landesgartenschau 2014/15

25. Antrag der Gemeinde Fuhlendorf auf Inkommunalisierung von gemeindefreien
Wasserflächen im Bereich des Bodstedter Hafens

26. Antrag der Gemeinde Gager auf Inkommunalisierung einer bisher gemeindefreien
Wasserfläche im Bereich des Hafens Groß Zicker

27. Antrag der Stadt Sassnitz auf Inkommunalisierung von gemeindefreien
Wasserfläche aus der Bundeswasserstraße Ostsee zu der Stadt Sassnitz

28. Antrag der Kreistagsmitglieder Dirk Arendt, Fanny Arendt und Karsten Münchow
zur Überprüfung aller Kreistagsmitglieder, kommunalen Wahlbeamten sowie
sachkundigen Einwohner auf MfS/AfNS Mitarbeit

29. Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE zur Unterstützung der Volksinitiative zum
Erhalt der Theater in Mecklenburg-Vorpommern und Petition zur Dynamisierung
der FAG-Mittel für die Theater an das Land Mecklenburg- Vorpommern

30. Beteiligungsbericht 2010

31. Mitteilungen

-Nichtöffentlicher Teil-

32. Beschluss über den Eintritt des Landkreises in den Entsorgungsvertrag zwischen der
Hansestadt Stralsund und der SWS EntsorgungsGmbH