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Erklärung des Landrates zum MV-Gipfel am 11. Mai 2021

Welche Ziele wurden erreicht und was bleibt ein Wehrmutstropfen

Landrat Stefan Kerth erklärt nach dem MV-Gipfel:

„Das waren lange Verhandlungen. Bei einigen Themen hatten die Landesregierung, die Kreise und kreisfreien Städte ganz unterschiedliche Ausgangspositionen und Erwartungen an den heutigen Gipfel. Die galt es zu einem gemeinsamen Ergebnis zusammenzuführen, das wir alle verantwortungsvoll mittragen können.

Ich ziehe unterm Strich ein positives Fazit, auch wenn ich gern noch etwas mehr für Vorpommern-Rügen möglich gemacht hätte.

Mein erstes großes Ziel, Öffnungen im Bereich Kita und Schule zu realisieren, ist erreicht. Ich freue mich wirklich sehr für die Kinder und Familien, das wir diesen wichtigen Schritt am kommenden Montag gehen können. Kitas und Grundschulen gehen wieder in der Normalbetrieb unter Corona-Bedingungen, in den höheren Klassen starten wir mit dem Wechselunterricht und ermöglichen auch hier nach weiteren zwei Wochen bei stabiler Inzidenz wieder täglichen Unterricht für alle.

Auch das zweite, für Vorpommern-Rügen in vielerlei Hinsicht enorm wichtige Ziel, die touristische Hauptsaison abzusichern, darf als erreicht gelten. Mit dem 7. Juni haben wir ein verlässliches Öffnungsdatum für die Branche – das war unbedingt notwendig. Es ist bekannt, dass ich für Vorpommern-Rügen ein früheres Start-Datum gefordert habe. Ich halte einen solchen früheren Start angesichts der wirklich gut durchdachten Konzepte, die die Branche vorgelegt hat, auch nach wie vor für verantwortbar und hoffe, dass mit dem späteren Startschuss für den Tourismus in der Gesamtschau kein allzu großer Wettbewerbsnachteil für die Region entsteht. Denn natürlich schauen wir auf unsere Nachbarländer Niedersachsen und Schleswig Holstein. Einräumen muss man jedoch, dass dort deutlich niedrigere landesweite Inzidenzen verzeichnet werden, die zu früheren Öffnungsschritten führten, allerdings auch unter deutlich größeren Einschränkungen und Unsicherheiten. Diese sind nun in Mecklenburg-Vorpommern ausgeräumt. Verbindlichkeit befähigt die touristischen Unternehmen, ohne Begrenzung der Belegungen zu planen. Gesundheitsexperten und Landesregierung haben sehr gute Argumente dafür, auf einen weiteren Rückgang der Landesinzidenz zu setzen, um einen nachhaltig sicheren Tourismusbetrieb sowohl für die Wirtschaft, unsere Gäste als auch vor allem für unsere eigene Bevölkerung zu realisieren. Trotzdem ist das heutige Gipfel-Ergebnis für die Tourismus-Region Vorpommern-Rügen ernüchternd. Zumindest für unsere Region wäre mehr möglich gewesen.

Wirklich positiv hingegen ist, dass am kommendem Freitag in Vorpommern-Rügen, vor allen anderen Regionen in MV, der Einzelhandel wieder öffnen darf – und zwar ohne Testpflicht. Auch das war ein wichtiges Ziel, mit dem ich heute nach Schwerin gefahren bin. Die Branche hat enorm Federn lassen müssen, daher freue ich mich für jeden Einzelnen, der am Freitag wieder aufschließen kann. Ich habe mich mit Nachdruck dafür eingesetzt, dass Einkaufen wieder ohne Test möglich ist. Die Rahmenbedingungen der Testungen haben sich zwischenzeitlich verändert. In Betrieben gibt beispielsweise es zwei Testangebote pro Woche, in Bereichen wie Bildung und Pflege sogar eine Testpflicht. Das gibt uns eine gute Sicherheit und rechtfertigt, dass wir diese Hürde für unseren Einzelhandel nun zurücknehmen können.

Die Menschen in Vorpommern-Rügen haben sich überwiegend mit unheimlich langem Atem und viel Solidarität an die Corona-Maßnahmen gehalten. Dafür gilt jedem Einzelnen mein Dank. Es ist mir wichtig, dass wir jetzt eine sichere, zuverlässige Perspektive geben können, wie das Leben Schritt für Schritt zurückkehrt. Einige gute Schritte haben wir heute hier in Schwerin gemacht.“

11.05.2021