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Aufhebung der Allgemeinverfügung Nr. 1 /202 vom 8. Januar 2023 (Geflügelpest Schutz- und Überwachungszone in Orten der Gemeinden Süderholz, Sundhagen, Wendisch Baggendorf und der Stadt Grimmen)

  1. Die Allgemeinverfügung Nr. 1/2023 zur Festlegung einer Schutz- und Überwachungszone wegen des Ausbruchs der hoch pathogenen Aviären Influenza (Geflügelpest, HPAI) vom 8. Januar 2023 und die darin festgelegten Maßnahmen werden ab sofort aufgehoben.
  2. Die Allgemeinverfügung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

Begründung:

Am 6. Januar 2023 wurde in einer Geflügelhaltung in Wüsteney in der Gemeinde Süderholz, Landkreis Vorpommern-Rügen, aufgrund klinischer Symptome und positiver Untersuchungsergebnisse der gehaltenen Vögel auf hochpathogenes Influenza-A-Virus des Subtyps H5N1 der Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza (Geflügelpest, HPAI) amtlich festgestellt.

Zu dem Ausbruch wurden Restriktionszonen eingerichtet, in denen Maßnahmen zur Bekämpfung der Geflügelpest einzuhalten waren.

In den festgelegten Restriktionszonen traten seither keine weiteren Fälle von hochpathogener aviärer Influenza bei Hausgeflügel auf. Im Ausbruchsbestand wurden die Maßnahmen nach Artikel 68 der Verordnung (EU) 2016/429, i. V. m. Artikel 39 und 55 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 sowie S 44 Abs. 2 Geflügelpest-Verordnung durchgeführt.

Infolge dessen gilt die Geflügelpest bei gehaltenen Vögeln als erloschen und die angeordneten Schutzmaßnahmen sind aufzuheben.

Die Zuständigkeit ergibt sich gemäß S 1 Abs. 2 TierGesGAG M-V sowie S 4 TierSZustLVO M-V. Dem gemäß sind die Landräte der Landkreise zuständige Behörde für die Durchführung des Tiergesundheitsgesetzes, der aufgrund des Tiergesundheitsgesetzes erlassenen Verordnungen sowie der unmittelbar geltenden Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft im Anwendungsbereich des Tiergesundheitsgesetzes.

Tierseuchenrechtliche Allgemeinverfügung Nr. 3/2023 zur Aufhebung der Allgemeinverfügung Nr. 1 /2023 zur Festlegung einer Schutz- und Überwachungszone wegen des Ausbruchs der hochpathogenen Aviären Influenza (Geflügelpest, HPAI)

Autor: Landkreis Vorpommern-Rügen, 09.02.2023