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22.02.2013

Die 11. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen findet am Montag, 25. Februar 2013, um 17:00 Uhr im "Audimax" der Fachhochschule Stralsund, Zur Schwedenschanze 15 in Stralsund, statt.

Tagesordnung:

- Öffentlicher Teil -

1. Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Bestätigung der Tagesordnung  
4. Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung des Kreistages vom 17. Dezember 2012  
5. Bericht des Landrates  
6. Anfragen der Kreistagsmitglieder  
7. Nachbesetzung von Ausschüssen des Kreistages  
7.1. Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für das Mitglied Herrn Dr. Roland Zabel (CDU) im Kreisausschuss  
7.2. Nachbesetzung eines Mitgliedes im Haushalts- und Finanzausschusses aufgrund der Mandatsniederlegung von Richard Rehberg  
7.3. Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für das Mitglied Herrn Horst Badendieck (DIE LINKE) im Haushalts- und Finanzausschusses  
7.4. Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für das Mitglied Udo Peters (CDU) im Rechnungsprüfungsausschuss  
7.5. Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für das Mitglied Andrea Kähler (DIE LINKE) im Rechnungsprüfungsausschuss  
7.6. Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für das Mitglied Mark Houben (CDU) im Kreisentwicklungs-, Wirtschafts- und Tourismusausschuss  
7.7. Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für das Mitglied Udo Peters (CDU) im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Forst- und Fischereiwirtschaft  
7.8. Nachbesetzung eines Mitgliedes im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Forst- und Fischereiwirtschaft aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Sonja Rothmüller  
7.9. Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für das Mitglied Steffen Bartsch (DIE LINKE) im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Forst- und Fischereiwirtschaft  
7.10. Nachbesetzung eines Mitgliedes im Ausschuss für Soziales und Gesundheit aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Margitta Bergmann (SPD)  
7.11. Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für das Mitglied Jürgen Borbe (CDU) im Ausschuss für Soziales und Gesundheit  
7.12. Nachbesetzung eines Mitgliedes im Bildungs- und Kulturausschusses aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Mario Galepp  
7.13. Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für das Mitglied Bernd Buxbaum (DIE LINKE) im Ausschuss für Prävention, Brand- und Katastrophenschutz  
7.14. Nachbesetzung eines Mitgliedes im Ausschuss für Prävention, Brand- und Katastrophenschutz aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Katrin Köhn  
7.15. Nachbesetzung eines Mitgliedes im Jugendhilfeausschusses aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Gerhard Reese  
7.16. Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für das Mitglied Maximilian Schwarz (CDU) im Jugendhilfeausschuss  
8. Entsendung von drei Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Ostmecklenburgisch- Vorpommerschen Abfallbehandlungs- und Entsorgungs GmbH (ABG)  
9. Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für Detlef Lindner (CDU) in der Mitgliederversammlung des Landkreistages Mecklenburg-Vorpommern  
10. Nachbesetzung eines Mitgliedes in der Mitgliederversammlung der Kommunalgemeinschaft POMERANIA e.V. aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Katrin Köhn  
11. Nachbesetzung eines Mitgliedes in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Vorpommern aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Sonja Rothmüller  
12. Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Rügen für das Geschäftsjahr 2011 
13. Beratung zum Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes des Landkreises Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2013 
14. Betriebssatzung des Eigenbetriebes "Infrastrukturverwaltungsbetrieb Rügensche Kleinbahn" des Landkreises Vorpommern-Rügen 
15. Grundsatzbeschluss zur Einführung der bundeseinheitlichen Behördenrufnummer „115“ 
16. Beteiligung des Landkreises Vorpommern-Rügen an einem Pflegestützpunkt 
17. Abschluss einer Vereinbarung zu den Voraussetzungen und Grundlagen der zukünftigen Organisation der Theater und Orchester in Mecklenburg-Vorpommern
18. Anhörung zum Antrag der Gemeinde Kenz-Küstrow auf Inkommunalisierung gemeindefreier Wasserflächen im Bereich des Dabitzer Hafens 
19. Antrag der Kreistagsfraktion FDP / Bürger für Stralsund: "Dienstleistungskonzessionsrichtlinie" 
20. Antrag der Kreistagsfraktion FDP / Bürger für Stralsund: "Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Vorpommern-Rügen" 
21. Antrag der Kreistagsfraktionen SPD, CDU und Bündnis 90 / Die Grünen: "Erklärung des Landkreises Vorpommern-Rügen zur inklusiven Schulbildung" 
22. Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen: "Grüne EU-Fördermittel" 
23 Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "Unterstützung des Appells der Landkreise, kreisfreier Städten und Kommunen"
24. Mitteilungen 

 
- Nichtöffentlicher Teil -

25. Grundstücksangelegenheit – Karlstraße 5 in 18507 Grimmen

Quelle: Landkreis Vorpommern-Rügen